Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Augenscheinverlages
Stand: August 2009
§ 1 Geltungsbereich
Wir, der Augenscheinverlag, Geschäftsführer: Berthold Heiland, Sitz: Bizetstr. 119 13088 Berlin bieten unter der URL: http://www.fetischaudio.de Hörbücher und sonstige Audiodateien zum herunter laden, sowie weitere mit Audiodateien zusammenhängende Dienstleistungen an. Für alle Dienstleistungen und Angebote gelten ausschließlich unsere nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Wir sind nur insoweit Ihr Vertragspartner, als es sich um Leistungen oder Produkte des Augenscheinverlages handelt. Mit Ihrer Anmeldung bei uns sowie bei jedem Besuch unserer Web-Site erkennen Sie die nachfolgenden AGB´s als ausschließlich geltende Bedingungen an.
§ 2 Anmeldung als Nutzer
Erst durch eine Registrierung Ihrer Daten bei uns kann ein Einkauf getätigt werden. Die Anmeldung und die Registrierung der erforderlichen Daten erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Portal besteht nicht. Der Augenscheinverlag kann den Antrag ablehnen, wenn ein schwerwiegender Grund vorliegt, z.B. der Kunde unrichtige Angaben macht oder, die Leistungen missbräuchlich zu nutzen beabsichtigt. Der Kunde erklärt sein Interesse an erotischen Inhalten.
Mit der Anmeldung müssen Sie einen persönlichen Nutzernamen (E-Mail Adresse) und ein Passwort angeben.
Die Registrierung bei uns ist mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Insbesondere besteht allein mit der Anmeldung als Nutzer keinerlei Kaufverpflichtung. Für die Aktualisierung Ihrer Daten sind Sie selbst verantwortlich. Beachten Sie, dass die Lieferung Ihrer Bestellung direkt an Ihre, bei uns gespeicherte E-Mail- Adresse erfolgt. Sollten Sie Zweifel an der Korrektheit der uns vorliegenden E-Mail-Adresse haben, so überprüfen Sie Ihre Daten in "Meine Daten" unbedingt vor dem Abschicken Ihrer Bestellung. Für fehlgeleitete Audiodateien können wir keine Haftung übernehmen.. Sie können Ihre Eingaben jederzeit direkt auf unserer Web-Site überprüfen und dort auch selbst Änderungen vornehmen..
§ 3 Datenschutz
Wir erfragen in bestimmten Bereichen unseres Portals - insbesondere bei der Registrierung - Ihre persönlichen Daten. Alle von Ihnen eingegebenen Daten werden bei uns vertraulich behandelt, wir verwenden sie ausschließlich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Näheres erfahren Sie hier .
§ 4 Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt mit der Bestellung einer Audiodatei durch Sie zustande, wenn Sie das Symbol "Abschicken" im Kassenbereich anklicken. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung erfolgt nach Ihrer Wahl per e-Lastschrift oder per Kreditkarte. Das Inkasso kann einem Drittanbieter (z.B. Firstgate) überlassen werden.
§ 5 Nutzung
Nach Ihrer Anmeldung sind Sie berechtigt Audiodateien aus unserem Portal gegen Bezahlung herunter zuladen (download) und für sich bzw. für Ihren privaten Gebrauch zu nutzen. Von Ihnen bestellte Audiodateien werden Ihnen im MP3-, bzw. im Zip Format zum Download bereitgestellt. Der Link der zum Download bereitgestellten Dateien wird an Ihre E-Mail-Adresse versendet und bleibt für 120 Stunden aktiv. Die Lieferung gilt mit dem erfolgreichen Download des MP3 Files als abgeschlossen. Als Käufer erwerben sie ein Nutzungsrecht an den Audiodateien incl. des Rechts der Speicherung und Vervielfältigung zur privaten Nutzung im Sinne des § 53 und § 87 UrhG.
Unsere Audiodateien sind alle urheberrechtlich geschützt.
Jede Verwertung und Weitergabe unserer Audiodateien an Dritte, die über die genannte Nutzung hinausgeht ist unzulässig und bedarf ausnahmslos unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Unzulässig ist es insbesondere, Audiodateien im Internet weiterzugeben, weiterzuverkaufen, zu verändern, entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen oder zu tauschen. Die gewerbliche Nutzung ist grundsätzlich untersagt. Bei jeder unzulässigen Nutzung unserer Audiodateien, der wir nicht vorab ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben, behalten wir uns straf- und zivilrechtliche Schritte vor.
§ 6 Lieferumfang
Sämtliche Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen und Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Wir können keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Angaben übernehmen. Hinsichtlich Art und Umfang unserer Lieferungen sind allein die Angaben auf unserem Portal entscheidend.
§ 7 Preise und Abrechnung
Alle von uns angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 %), wenn nicht ausdrücklich anders angegeben. Nach Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Rechnung zugesandt. Dieser können Sie die Bezeichnung der von Ihnen bestellten Audiodateien, Mengen und Preise entnehmen.
§ 8 Gewährleistung
Der heutige Stand der Technik ermöglicht leider nicht immer einen fehlerfreien Datenaustausch über das Internet. Deshalb können wir keine Gewähr dafür übernehmen, dass unser Portal jederzeit und ununterbrochen verfügbar ist und die Audiodateien jederzeit abrufbar sind. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Audiodateien im Fall auslaufender Verträge oder aus sonstigen Gründen aus unserem Angebot zu entfernen. Erweist sich eine Audiodatei als mangelhaft, können Sie von uns die kostenlose Nachlieferung einer mangelfreien Audiodatei verlangen. Ist die Nachlieferung aus irgendwelchen Gründen mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, können wir sie verweigern. Sollte die Nachlieferung unsererseits zweimal fehlschlagen, so sind Sie nach Ihrer Wahl 1. zur Minderung des Kaufpreises berechtigt oder 2. zum Rücktritt vom Vertrag gegen Erstattung des Kaufpreises bei nicht unerheblichem Mangel.
§ 9 Storno
Downloads können nur solange storniert werden, solange das gekaufte Produkt noch nicht aus der Onlinebibliothek von Fetischaudio.de downgeloaded wurde. Sollte der Kunde zu diesem Zeitpunkt stornieren wollen, sollte er umgehend eine Mail an mail@fetischaudio.de schicken.
§ 10 Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht für physische Ware
Der Kunde, der gemäß § 13 BGB zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt, ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Artikel in Textform (z.B. Brief, E-Mail) gegenüber dem Augenscheinverlag oder durch Rücksendung der Artikel an Fetischaudio zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt am Tag nach Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung, bei Warenlieferung jedoch nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Artikel durch den Verbraucher.
Der Widerruf ist zu richten an:
Augenscheinverlag
Inh. Berthold Heiland
Bizetstr. 119
13088 Berlin
E-Mail: mail@fetischaudio.de
2. Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und Gebrauchsvorteile oder eine Ausbeute aus der bestimmungsgemäßen Nutzung der Produkte herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss er insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen.
3. Widerrufsrecht für Downloads
Das Widerrufsrecht für Downloads erlischt spätestens 6 Monate nach Vertragsschluss. Bei Dienstleistungen, also beim Herunterladen einer Datei aus dem Internet, der Inanspruchnahme eines Mehrwertdienstes oder der Inanspruchnahme einer sonstigen Online-Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht wenn Fetischaudio.de mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat. Zur Klarstellung: sobald der Download eines Hörbuchs aus der Onlinebibliothek abgeschlossen wurde, besteht keine Möglichkeit mehr diesen Kauf zu widerrufen. Der Download eines Produkts aus der Onlinebibliothek wird von Fetischaudio.de protokolliert und bei Widerruf einer Bestellung geprüft.
4. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen:
über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. E-Books, MP3 Downloads etc...), sobald der Download des Produkts tatsächlich abgeschlossen wurde.
§ 11 Sperre des Zugangs
Wir sind berechtigt Ihren Zugang zu unserem Portal mit sofortiger Wirkung zu sperren, sofern Sie mit der Zahlung in Verzug geraten bzw. die von Ihnen übermittelten Daten zum Zahlungsweg nicht zu einer pünktlichen und vollständigen Bezahlung fälliger Forderungen führt. Das gleiche gilt, wenn wir von der unbefugten Nutzung Ihres Zugangs durch unbefugte Dritte Kenntnis erlangen.
§ 12 Freistellung
Sollten Sie unsere AGB´s verletzen, so sind Sie verpflichtet den Augenscheinverlag von jedem daraus entstehenden Schaden einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in gesetzlicher Höhe freizustellen. Gleiches gilt wenn ein sonstiges Recht im Zusammenhang mit dem Bezug oder der Nutzung der Audiodateien verletzt wird.
§ 13 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Für alle Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht zwingend andere Bestimmungen eingreifen. Sofern Sie Ihren Wohnsitz im Ausland haben, ins Ausland verlegen oder wenn Ihr Wohnsitz nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Augenscheinverlages. Das gleiche gilt, wenn sich Ihr Gerichtsstand im Ausland befindet. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages. Die Geschäftsparteien sind in diesem Fall verpflichtet eine rechtlich wirksame Bestimmung zu treffen, die Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in tatsächlicher, rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht am nächsten kommt.
Stand: August 2009
§ 1 Geltungsbereich
Wir, der Augenscheinverlag, Geschäftsführer: Berthold Heiland, Sitz: Bizetstr. 119 13088 Berlin bieten unter der URL: http://www.fetischaudio.de Hörbücher und sonstige Audiodateien zum herunter laden, sowie weitere mit Audiodateien zusammenhängende Dienstleistungen an. Für alle Dienstleistungen und Angebote gelten ausschließlich unsere nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Wir sind nur insoweit Ihr Vertragspartner, als es sich um Leistungen oder Produkte des Augenscheinverlages handelt. Mit Ihrer Anmeldung bei uns sowie bei jedem Besuch unserer Web-Site erkennen Sie die nachfolgenden AGB´s als ausschließlich geltende Bedingungen an.
§ 2 Anmeldung als Nutzer
Erst durch eine Registrierung Ihrer Daten bei uns kann ein Einkauf getätigt werden. Die Anmeldung und die Registrierung der erforderlichen Daten erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Portal besteht nicht. Der Augenscheinverlag kann den Antrag ablehnen, wenn ein schwerwiegender Grund vorliegt, z.B. der Kunde unrichtige Angaben macht oder, die Leistungen missbräuchlich zu nutzen beabsichtigt. Der Kunde erklärt sein Interesse an erotischen Inhalten.
Mit der Anmeldung müssen Sie einen persönlichen Nutzernamen (E-Mail Adresse) und ein Passwort angeben.
Die Registrierung bei uns ist mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Insbesondere besteht allein mit der Anmeldung als Nutzer keinerlei Kaufverpflichtung. Für die Aktualisierung Ihrer Daten sind Sie selbst verantwortlich. Beachten Sie, dass die Lieferung Ihrer Bestellung direkt an Ihre, bei uns gespeicherte E-Mail- Adresse erfolgt. Sollten Sie Zweifel an der Korrektheit der uns vorliegenden E-Mail-Adresse haben, so überprüfen Sie Ihre Daten in "Meine Daten" unbedingt vor dem Abschicken Ihrer Bestellung. Für fehlgeleitete Audiodateien können wir keine Haftung übernehmen.. Sie können Ihre Eingaben jederzeit direkt auf unserer Web-Site überprüfen und dort auch selbst Änderungen vornehmen..
§ 3 Datenschutz
Wir erfragen in bestimmten Bereichen unseres Portals - insbesondere bei der Registrierung - Ihre persönlichen Daten. Alle von Ihnen eingegebenen Daten werden bei uns vertraulich behandelt, wir verwenden sie ausschließlich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Näheres erfahren Sie hier .
§ 4 Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt mit der Bestellung einer Audiodatei durch Sie zustande, wenn Sie das Symbol "Abschicken" im Kassenbereich anklicken. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung erfolgt nach Ihrer Wahl per e-Lastschrift oder per Kreditkarte. Das Inkasso kann einem Drittanbieter (z.B. Firstgate) überlassen werden.
§ 5 Nutzung
Nach Ihrer Anmeldung sind Sie berechtigt Audiodateien aus unserem Portal gegen Bezahlung herunter zuladen (download) und für sich bzw. für Ihren privaten Gebrauch zu nutzen. Von Ihnen bestellte Audiodateien werden Ihnen im MP3-, bzw. im Zip Format zum Download bereitgestellt. Der Link der zum Download bereitgestellten Dateien wird an Ihre E-Mail-Adresse versendet und bleibt für 120 Stunden aktiv. Die Lieferung gilt mit dem erfolgreichen Download des MP3 Files als abgeschlossen. Als Käufer erwerben sie ein Nutzungsrecht an den Audiodateien incl. des Rechts der Speicherung und Vervielfältigung zur privaten Nutzung im Sinne des § 53 und § 87 UrhG.
Unsere Audiodateien sind alle urheberrechtlich geschützt.
Jede Verwertung und Weitergabe unserer Audiodateien an Dritte, die über die genannte Nutzung hinausgeht ist unzulässig und bedarf ausnahmslos unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Unzulässig ist es insbesondere, Audiodateien im Internet weiterzugeben, weiterzuverkaufen, zu verändern, entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen oder zu tauschen. Die gewerbliche Nutzung ist grundsätzlich untersagt. Bei jeder unzulässigen Nutzung unserer Audiodateien, der wir nicht vorab ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben, behalten wir uns straf- und zivilrechtliche Schritte vor.
§ 6 Lieferumfang
Sämtliche Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen und Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Wir können keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Angaben übernehmen. Hinsichtlich Art und Umfang unserer Lieferungen sind allein die Angaben auf unserem Portal entscheidend.
§ 7 Preise und Abrechnung
Alle von uns angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 %), wenn nicht ausdrücklich anders angegeben. Nach Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Rechnung zugesandt. Dieser können Sie die Bezeichnung der von Ihnen bestellten Audiodateien, Mengen und Preise entnehmen.
§ 8 Gewährleistung
Der heutige Stand der Technik ermöglicht leider nicht immer einen fehlerfreien Datenaustausch über das Internet. Deshalb können wir keine Gewähr dafür übernehmen, dass unser Portal jederzeit und ununterbrochen verfügbar ist und die Audiodateien jederzeit abrufbar sind. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Audiodateien im Fall auslaufender Verträge oder aus sonstigen Gründen aus unserem Angebot zu entfernen. Erweist sich eine Audiodatei als mangelhaft, können Sie von uns die kostenlose Nachlieferung einer mangelfreien Audiodatei verlangen. Ist die Nachlieferung aus irgendwelchen Gründen mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, können wir sie verweigern. Sollte die Nachlieferung unsererseits zweimal fehlschlagen, so sind Sie nach Ihrer Wahl 1. zur Minderung des Kaufpreises berechtigt oder 2. zum Rücktritt vom Vertrag gegen Erstattung des Kaufpreises bei nicht unerheblichem Mangel.
§ 9 Storno
Downloads können nur solange storniert werden, solange das gekaufte Produkt noch nicht aus der Onlinebibliothek von Fetischaudio.de downgeloaded wurde. Sollte der Kunde zu diesem Zeitpunkt stornieren wollen, sollte er umgehend eine Mail an mail@fetischaudio.de schicken.
§ 10 Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht für physische Ware
Der Kunde, der gemäß § 13 BGB zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt, ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Artikel in Textform (z.B. Brief, E-Mail) gegenüber dem Augenscheinverlag oder durch Rücksendung der Artikel an Fetischaudio zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt am Tag nach Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung, bei Warenlieferung jedoch nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Artikel durch den Verbraucher.
Der Widerruf ist zu richten an:
Augenscheinverlag
Inh. Berthold Heiland
Bizetstr. 119
13088 Berlin
E-Mail: mail@fetischaudio.de
2. Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und Gebrauchsvorteile oder eine Ausbeute aus der bestimmungsgemäßen Nutzung der Produkte herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss er insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen.
3. Widerrufsrecht für Downloads
Das Widerrufsrecht für Downloads erlischt spätestens 6 Monate nach Vertragsschluss. Bei Dienstleistungen, also beim Herunterladen einer Datei aus dem Internet, der Inanspruchnahme eines Mehrwertdienstes oder der Inanspruchnahme einer sonstigen Online-Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht wenn Fetischaudio.de mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat. Zur Klarstellung: sobald der Download eines Hörbuchs aus der Onlinebibliothek abgeschlossen wurde, besteht keine Möglichkeit mehr diesen Kauf zu widerrufen. Der Download eines Produkts aus der Onlinebibliothek wird von Fetischaudio.de protokolliert und bei Widerruf einer Bestellung geprüft.
4. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen:
über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. E-Books, MP3 Downloads etc...), sobald der Download des Produkts tatsächlich abgeschlossen wurde.
§ 11 Sperre des Zugangs
Wir sind berechtigt Ihren Zugang zu unserem Portal mit sofortiger Wirkung zu sperren, sofern Sie mit der Zahlung in Verzug geraten bzw. die von Ihnen übermittelten Daten zum Zahlungsweg nicht zu einer pünktlichen und vollständigen Bezahlung fälliger Forderungen führt. Das gleiche gilt, wenn wir von der unbefugten Nutzung Ihres Zugangs durch unbefugte Dritte Kenntnis erlangen.
§ 12 Freistellung
Sollten Sie unsere AGB´s verletzen, so sind Sie verpflichtet den Augenscheinverlag von jedem daraus entstehenden Schaden einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in gesetzlicher Höhe freizustellen. Gleiches gilt wenn ein sonstiges Recht im Zusammenhang mit dem Bezug oder der Nutzung der Audiodateien verletzt wird.
§ 13 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Für alle Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht zwingend andere Bestimmungen eingreifen. Sofern Sie Ihren Wohnsitz im Ausland haben, ins Ausland verlegen oder wenn Ihr Wohnsitz nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Augenscheinverlages. Das gleiche gilt, wenn sich Ihr Gerichtsstand im Ausland befindet. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages. Die Geschäftsparteien sind in diesem Fall verpflichtet eine rechtlich wirksame Bestimmung zu treffen, die Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in tatsächlicher, rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht am nächsten kommt.
